Der preußische Staatsrath [Staatsrat] und seine ReactivierungDeubner, 1884 - 142 páginas |
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Termos e frases comuns
Abgeordnete Absicht Abtheilungen Allerhöchst allgemeinen Anlage Auditeure auswärtigen Angelegenheiten Bedürfniß Begutachtung berathende Behörde Berathung berufen Beschluß besonders bestehen beſtimmt Bestimmung betreffenden Chef Churfürst Competenzconflicte Council Departements deſſen dieſe Einfluß Einrichtungen engere Versammlung Entscheidung Ernennung ersten Fällen Februar Finanzen Friedrich Wilhelm Fürst Gegenstände Geheime Rath Geheime Staats Geheimen Staatsrath Geschäfte Gesetz Gesetzgebung Graf zu Stolberg großen Grundsäßen Gutachten Hardenberg Hauſes iſt Jahre Januar Joachim Friedrich Kabinets Kaiser Kammern Kenntniß Königs Majestät Kurfürsten Landes laſſen lich maîtres des requêtes Majeſtät Manteuffel Miniſter Miniſterien Ministerium Mitglieder des Staatsraths Monarchie muß müſſen Napoleon nöthig nothwendig obersten öffentlichen Organiſation Personen Plenum Präsident des Staatsraths Preußen preußischen Prinzen Privy Council Provinzen Reactivirung Recht Regierung Sachen sämmtlichen ſei ſein ſeine ſich ſie ſind Sizungen soll Staatskanzler Staatsminister Staatsministerium Staatsrath gehören Staatssecretair Staatssecretariat Stimme theils undt Unſerer Unserer getreuen Unterthanen Urtheil Vereinigte ständische Ausschuß Vereinigten Landtages Verfaſſung Verhältnisse Verordnung Verwaltung Volks Volkswirthschaftsrath Vorsitz Vortrag wichtigen Wirkliche Geheime
Passagens mais conhecidas
Página 112 - der Nation eine zweckmäßig eingerichtete Repräsentation, sowohl in den Provinzen als für das Ganze...
Página 119 - Iede dieser Abtheilungen soll aus fünf Mitgliedern bestehen. Die Mitglieder sollen zum Theil nicht in dem Zweige der Verwaltung angestellt sein, für deren Gegenstände die Abtheilung bestimmt ist. Der erste im Range führt in der Abtheilung den Vorsitz und leitet den Geschäftsgang. Er kann auf die Zuziehung fremder, nicht zum Staatsratl» gehörender Personen, als Staatsbeamte, Gelehrte, Kaufleute, Grundbesitzer, bei dem Präsidenten antragen, und dieser kann sie anordnen.
Página 120 - Abtheilung zirkuliren. 12) Nach vollständig gehaltenem Vortrage in der Abtheilung wird über den Gegenstand gestimmt , wobei die Mehrheit der Stimmen entscheidet. Der Vorsitzende hat, gleich den Mitgliedern der AbtheU Iung, nur eine Stimme.
Página 107 - Exemtionen wegfallen, die weder mit der natürlichen Gerechtigkeit, noch mit dem Geist der Verwaltung in benachbarten Staaten länger vereinbar sind. Die bis jetzt von der Grundsteuer befreit gebliebenen Grundstücke sollen also ohne Ausnahme damit belegt werden, und Wir wollen, daß es auch in Absicht auf Unsere eigene Domainial-Besttzungen geschehe.
Página 96 - Die neue Verfassung bezweckt, der Geschäftsverwaltung die größtmöglichste Einheit, Kraft und Regsamkeit zu geben, sie in einem obersten Punkt zusammenzufassen, und die Geisteskräfte der Nation und des Einzelnen auf die zweckmäßigste und einfachste Art für solche in Anspruch zu nehmen.
Página 115 - Uns nötigenfalls seine Meinung darüber abgeben könne. Wir haben ihm überlassen, Uns sodann nach Beschaffenheit der Gegenstände diese Berichte selbst vorzulegen und Uns Vortrag daraus zu machen oder solches den Ministern oder den bei Unserm Militär...
Página 120 - Abteilang nur eine Stimme. 13. In den Abteilungen führt entweder der Vorsitzende oder dasjenige Mitglied, dem er es zu übertragen für gut findet, das Protokoll und faßt die Gutachten und anderen schriftlichen Aufsätze. 14. Die Prüfungen und Gutachten der Abteilungen müssen bei minder erheblichen Gegenständen spätestens in vierzehn Tagen, bei wichtigeren Sachen aber in vier Wochen beendigt und dem Präsidenten übergeben sein. Wird längere Zeit erfordert, so sind ihm die Gründe anzuzeigen....
Página 130 - Elstere die durch die Verordnung über das StaatSschuldenwesen vorgesehene ständische Mitwirkung in Anspruch zu nehmen und zu Letzterer Uns ihrer Zustimmung zu versichern. 2. Den vereinigten ständischen Ausschuß werden Wir fortan periodisch zusammenberufen. 3. Dem Vereinigten Landtage und in dessen Vertretung dem vereinigten ständischen Ausschusse übertragen Wir: ») in Beziehung auf den ständischen Beirath bei der Gesetzgebung diejenige Mitwirkung, welche den Provinzialständen durch das Gesetz...
Página 100 - II. ans dem Staatskanzler. Er hat unter Unsern Befehlen die Oberaufsicht und Kontrolle jeder Verwaltung ohne Ausnahme und steht insofern an der Spitze einer jeden, daß er: 1. Rechenschaft und Auskunft über jeden Gegenstand fordern und in jedem Fall Maßregeln und Anordnungen zu dem Zweck suspendieren kann, um Unsere Befehle einzuholen oder da, wo die Bestimmung des Staatsrats eintritt, diese zu veranlassen; 2.
Página 117 - Staatsrat soll bestehen: I. Aus den Prinzen Unsers Hauses, sobald sie das achtzehnte Lebensjahr erreicht haben. II. Aus Staatsdienern, welche durch ihr Amt zu Mitgliedern desselben berufen sind, für jetzt nämlich: der Staatskanzler und Präsident des...